Wer sich in der Politik engagiert, wird zunehmend zur Zielscheibe für Hass und Hetze, online wie offline [1]. Gleichzeitig sehen wir einen Backlash gegen die Menschenrechte von Frauen und Minderheiten. Dieser richtet sich gegen ihre stärkere Sichtbarkeit und Wirksamkeit in Machtpositionen – und das obwohl Frauen in der Politik in Deutschland nach wie vor auf allen Ebenen mit gerade einmal einem Drittel unterrepräsentiert sind.
Gewalt in der Politik darf keine Normalität werden und erst recht nichts, das Engagierte einfach hinnehmen müssen. Internationale Institutionen wie die Europäische Union und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) unterstreichen seit Jahren, dass solche Angriffe die Möglichkeiten politischer Teilhabe, Rechte und Freiheiten einschränken und dies adressiert werden muss, um die Demokratie zu schützen und zu stärken.
Hier setzt das Projekt 3R – Recognize, Resist, Rise Up – Tackling Gender-Based Violence against Women in Politics an. Es hat zum Ziel, Politikerinnen vor Hass & Hetze zu schützen. Erstens, indem es auf das Problem aufmerksam macht und die Sicherheit und Teilhabe von politisch aktiven Frauen durch das Teilen guter Praktiken für die Bekämpfung und den Schutz vor Hass & Hetze verbessert.
Die Projektmitarbeitenden erheben vergleichende Daten und entwickeln Maßnahmen, mit denen geschlechtsbasierte Barrieren und Schwellen EU-weit identifiziert werden. Durch ein besseres Verständnis der Zusammenhänge können diese abgebaut werden. Das Projekt fördert somit die Gleichstellung in der Politik auf allen Ebenen sowie im internationalen Austausch.
