Parität in der Kommunalpolitik: Rechtliche Reformansätze

Was kann, was muss getan werden für Parität vor Ort? In ihrem Beitrag für die Zeitschrift des Deutschen Juristinnenbundes zeigen Kathrin Mahler Walther, Dr. Helga Lukoschat und Cécile Weidhofer konkrete Handlungsansätze und rechtliche Maßnahmen auf.

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Profilbilder der Autorinnen und das Cover der Zeitschrift.

Dr. Helga Lukoschat (Bild: EAF Berlin), Kathrin Mahler Walther (Bild: Trutschel/photothek) und Cécile Weidhofer (Bild: Paula Winkler)

Der Frauenanteil in der Kommunalpolitik beträgt im Durchschnitt rund 30 %, unter Bürgermeister*innen ist er mit etwa 13 % noch sehr viel geringer. Die Gründe dafür sind vielfältig: traditionelle Geschlechterrollen, finanzielle Möglichkeiten für ein Ehrenamt, Sexismus in der Politik oder ein harter Umgangston. Um das zu ändern, braucht es neue Rahmenbedingungen und Strukturen in der Kommunalpolitik.

Was sich ändern muss

Ob persönliche Ansprache der Frauen, die Stärkung von Gleichstellungsbeauftragten oder das Kommunalwahlrecht: Es gilt, sowohl die individuelle Förderung von Frauen als auch die institutionell-politische Ebene und gesellschaftliche Strukturen in den Blick zu nehmen. Wie das gehen kann und welche rechtlichen Reformansätze erfolgsversprechend sind, zeigen Kathrin Mahler Walther, Dr. Helga Lukoschat und Cécile Weidhofer in ihrem Beitrag: von besseren Rahmenbedingungen für ehrenamtliches Engagement über faire Aufwandsentschädigungen bis hin zu Regelungen für hybride Sitzungen und paritätisch besetzte Wahllisten sowie Praxisbeispiele aus Deutschland und Frankreich. Fazit: Vielfalt in der Kommunalpolitik stärkt Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Und: Parität ist kein Selbstzweck, sondern eine Voraussetzung für politische Legitimität.

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Den vollständigen Artikel gibt es hier: https://www.nomos-elibrary.de/de/document/view/pdf/uuid/19030776-36b7-3d00-aa35-d3e3609e23ce?page=1 

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