"Der Rückgang ist dramatisch!"

Noch nie waren Frauen in einem deutschen Parlament paritätisch vertreten. Doch mit 45 % (2009–2014) und 42 % (2014–2019) Frauenanteil war das Bundesland Thüringen zehn Jahre lang nah dran. Nun, mit der Landtagswahl 2019, sinkt dieser auf 32 %.

„Der dramatische Rückgang des Frauenanteils um 11 % zeigt, dass parteiinterne Selbstverpflichtungen nicht ausreichen, um dauerhaft Parität in den Parlamenten herzustellen. Dies gilt insbesondere, solange manche Parteien Quotenregelungen ablehnen“, erklärt Dr. Helga Lukoschat, Vorsitzende der EAF Berlin, einem unabhängigen Beratungs- und Forschungsinstitut, das sich seit vielen Jahren für mehr Frauen und Vielfalt in Politik und Wirtschaft einsetzt.
 
Das Absinken des Frauenanteils in Thüringen lässt sich darauf zurückführen, dass der Frauenanteil in der CDU-Fraktion von 30 % auf 10 % gesunken ist. Die CDU hat keine wirksamen Quoten, sondern lediglich ein Quorum, nach dem ein Drittel der Parteiämter, Mandate und Listenplätze an Frauen vergeben werden sollen.  
 
Zudem hat die AfD ihre Sitze im Parlament verdoppeln können. Die AfD lehnt Gleichstellungsmaßnahmen gänzlich ab und weist mit 17,1 % den geringsten Frauenanteil aller Parteien aus. In der AfD-Fraktion des Thüringer Landtags liegt der Frauenanteil bei 14 %.
 
Die vorherige rot-rot-grüne Koalition hatte das Problem erkannt und im Juli ein Paritätsgesetz für den Landtag beschlossen. Damit sollen die Wahllisten bei Landtagswahlen ab 2024 zur Hälfte mit Frauen und zur Hälfte mit Männern besetzt werden. Thüringen ist damit nach Brandenburg das zweite Bundesland mit einem Paritätsgesetz für ein Landesparlament.
 
Weitere Informationen zu Paritätsgesetzen sowie Daten und Fakten rund um das Thema Frauen und Politik finden Sie auf www.frauen-macht-politik.de.