Paritätsgesetz verabschiedet „Thüringen konnte bereits von den Erkenntnissen aus Brandenburg profitieren."

Die rot-rot-grüne Koalition hat im Thüringer Landtag am 05.07.2019 ein Paritätsgesetz beschlossen. Damit sollen die Wahllisten bei Landtagswahlen ab 2024 zur Hälfte mit Frauen und zur Hälfte mit Männern besetzt werden. Thüringen ist damit nach Brandenburg das zweite Bundesland mit einem Paritätsgesetz für ein Landesparlament.

Foto: Alupus / Landtagsgebäude in Erfurt / CC BY-SA 3.0

EAF-Vorständin Dr. Helga Lukoschat hatte im Rahmen einer mündlichen Anhörung am 6. Juni 2019 vor dem Innen- und Kommunalausschuss die thüringischen Landtagsabgeordneten beraten. „Ich freue mich sehr über diesen Erfolg“, so Lukoschat. „Thüringen konnte bereits von den Erkenntnissen aus Brandenburg profitieren. Anders als in Brandenburg enthält das Gesetz in Thüringen klar formulierte Sanktionen für den Fall, dass Parteien keine paritätischen Listen aufstellen. Zudem gibt es eine sehr gute Regelung für Personen mit dem Geschlechtseintrag ‚divers‘.“

Die Bewehrung mit Sanktionen ist entscheidend für den Erfolg von Paritätsgesetzen, wie die Erfahrung aus anderen europäischen Staaten gezeigt hat.

Frauen sind in den Parlamenten in Deutschland nach wie vor deutlich unterrepräsentiert. Aktuell sind die Zahlen sogar rückläufig, was vor allem daran liegt, dass Parteien vermehrt gewählt werden, die keine bzw. keine wirksamen Quotenregelungen kennen. Thüringen nimmt derzeit mit etwa 40 Prozent Frauen im Landtag in Deutschland den Spitzenplatz ein, hatte aber mit 45 Prozent Frauen im Jahr 2009 auch schon einen höheren Frauenanteil.

Ein Wermutstropfen bleibt, dass auch das thüringische Gesetz nicht für die Direktmandate gilt. Aus Ländern wie Frankreich ist bekannt, dass Paritätsgesetze erst dann ihre volle Wirkung entfalten, wenn sie nicht ausschließlich für die Wahllisten, sondern auch für die Direktkandidat*innen der Wahlkreise gelten. Nur wenn neben den Listenmandaten auch eine Regelung für die Direktmandate gefunden wird, kann das Paritätsgesetz seine volle Wirkung entfalten.

Weitere Informationen zu Paritätsgesetzen sowie Daten und Fakten rund um das Thema Frauen und Politik finden Sie auf www.frauen-macht-politik.de

18.04.2016

Neue Kooperation Volkswagen wird Firmenpartner der EAF Berlin

Die EAF Berlin begrüßt die Volkswagen AG als neuen Firmenpartner in ihrem Netzwerk. Im Rahmen der Kooperation wurde bereits das gemeinsame Mentoring- und Patenschaftsprogramm „Karriere mit Kindern“ erfolgreich gestartet.

12.04.2016

EAF Berlin goes USA Helga Lukoschat im Austausch mit Deutsch-Amerikanischer Handelskammer und UN Women

Anfang April ist Dr. Helga Lukoschat, Vorsitzende der EAF Berlin, zu einem vierwöchigen Studienaufenthalt in die USA aufgebrochen. Noch bis Ende des Monats trifft sie Akteur*innen aus Politik, Gesellschaft und Wirtschaft treffen.

06.04.2016

Karriere mit Kindern möglich machen Volkswagen und EAF Berlin starten innovatives Programm zur Vereinbarkeit

Angehende Führungs- und Managementkräfte der Volkswagen AG sollen künftig Karriere und Kinder besser in Einklang bringen können. Dafür hat Volkswagen im März 2016 das Programm „Karriere mit Kindern" gestartet.

04.04.2016

Interview: „Raus aus der Komfortzone und Netzwerke aktiv nutzen“ EAF-Vorstandsmitglied Renate Lohmann im Gespräch

Warum ist es sinnvoll die eigene Karriere zu planen? Welche Bedeutung haben Netzwerke für die berufliche Entwicklung? Sind Frauen die besseren Führungskräfte? Erfahren Sie mehr darüber im Gespräch mit Renate Lohmann.

22.03.2016

Studie zur Vereinbarung von Karriere und Kindern EAF Berlin unterstützt Studie der Goethe-Universität Frankfurt

Eine Studie der Goethe-Universität Frankfurt untersucht die Erfolgsfaktoren für Vereinbarkeit. Die Online-Befragung wird europaweit von mehreren Partnern unterstützt, dazu gehört auch die EAF Berlin.

02.03.2016

Barcamp Frauen: „Wie attraktiv ist Kommunalpolitik für Frauen?“ Session der EAF Berlin

„Gemeinsam. Zusammen. Leben.“ lautet das Motto des diesjährigen Barcamps Frauen der Friedrich-Ebert-Stiftung und weitere Partner*innen. Wie sich Frauen erfolgreich im Kiez einbringen können, erklären Dr. Katharina Schiederig und Anna Jäger.