Länderforum Parität Eine Veranstaltung des Helene Weber Kollegs

Heute trafen sich erstmalig Abgeordnete der Landtage und des Bundestags um über Paritätsgesetze zu diskutieren.

 

Am 9.Dezember 2019 trafen sich Abgeordnete der Landtage und des Bundestags sowie Vertreter*innen zivilgesellschaftlicher Organisationen auf Einladung von EAF Berlin und Deutschem Frauenrat, um zu beratschlagen, wie das Thema Paritätsgesetze vorangetrieben werden kann.  

In Ihrer Einführung berichtete Dr. Helga Lukoschat vom aktuellen Stand der Debatte in den Ländern und sprach im anschließenden Podiumsgespräch mit Dirk Adams (MdL, Bündnis 90/Die Grünen Thüringen) und Klara Geywitz, Stellvertretende Parteivorsitzende der SPD, welche Faktoren für die Einführung von Paritätsgesetze in ihren Bundesländern entscheidend sind. 

 Elke Ferner, Parlamentarische Staatssekretärin a. D. und Vorstandsmitglied des Deutschen Frauenrats stellte verschiedene Paritätsmodelle vor, die auch Lösungen für Direktmandate in den Blick nahmen.

Dr. Christine Hohmann-Dennhardt, Bundesverfassungsrichterin a. D. nahm zur verfassungsrechtlichen Debatte um Parität Stellung.  Sie machte deutlich, dass die Einführung von Paritätsgesetzen mit dem Gleichstellungsauftrag aus Art. 3.2 GG zu rechtfertigen ist. 

Einen Überblick über den Stand der Debatte im Bundestag gaben abschließend die Abgeordneten Nicole Bauer (FDP), Yvonne Magwas (CDU/CSU), Josephine Ortleb (SPD), Cornelia Möhring (Die LINKE) und Ulle Schauws (Bündnis 90/Die Grünen). Sie sind sich einig, dass Parität im Zuge der Wahlrechtsreform diskutiert werden muss. „Wir werden den überfraktionellen Austausch weiter fortführen.“

 Mit dem Helene Weber Kolleg hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) eine Einrichtung geschafften, die Frauen in der Politik parteiübergreifend durch Schaffung von Sichtbarkeit, Netzwerken und Mentoringprogrammen unterstützt. Das Länderforum Parität wurde im Rahmen des Helene Weber Kollegs vom BMFSFJ gefördert.

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